Herford (wst). Reinhard Göhner ist noch immer ein gefragter Mann. Erst kürzlich, so berichtete er, habe ihn die Präsidentin des italienischen Arbeitgeberverbandes, Emma Marcegaglia, nach dem Erfolgsrezept der deutschen Wirtschaft gefragt.

Und auch die über 70 Teilnehmer der Diskussionsveranstaltung, zu der die Mittelstandsvereinigung der CDU im Kreis Herford in den Stadtpark Schützenhof eingeladen hatte, wollten von dem Bundesgeschäftsführer der Deutschen Arbeitgeberverbände und ehemaligen Bundestagsabgeordneten der Union Antworten hören. »Ist die soziale Marktwirtschaft den aktuellen Herausforderungen gewachsen«, fragte ihn zu Beginn MIT-Vorsitzender Alexander Elbracht.
Deutschland habe die Krise, die 2008 mit dem Bankrott der Lehmann Bank in den USA begonnen habe, bewältigt, weil Arbeitgeber, Gewerkschaften und Politik Willen zum Konsens gezeigt und neue Wege beschritten hätten, so Göhner. Kurzarbeitergeld und Abwrackprämie wären kritisiert worden, hätten aber Deutschland durch die Krise geholfen. »Soziale Marktwirtschaft beruht nicht nur auf dem Markt, sondern auch auf sozialer Partnerschaft und Tarifpartnerschaft.«


Ursache der derzeitigen Krise in Europa sei nicht der Euro, sondern ausufernde Staatsschulden, die häufig mit einem nicht wettbewerbsfähigen Wirtschaftsmodel einhergingen. Auch Deutschland habe über seine Verhältnisse gelebt. Die Schuldenquote des Staates betrage über 80 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und bei Berücksichtigung der zukünftigen Zahlungsverpflichtungen in die sozialen Sicherungssysteme sogar 110 Prozent. »Doch die Bundesregierung hat mit der begonnenen Haushaltskonsolidierung und mit wichtigen Strukturreformen wie der Rente mit 67 den richtigen Kurs eingeschlagen«, sagte Göhner.
Die Schuldenkrise in den betroffenen europäischen Staaten könne nur mit einer Reduzierung der Schulden und einer Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit gelöst werden. Die Aussichten für Italien, Spanien und Portugal beurteilte Göhner als gut. Diese Länder würden über eine gute Industriestruktur verfügen. Und auch der Fiskalpakt sei ein Schritt in die richtige Richtung. In Griechenland sei die Situation allerdings anders. »Dort gibt es keine Grundlagen für eine funktionierende soziale Marktwirtschaft. Es gibt kein funktionierendes Steuersystem, kein Kataster und die Staatsorganisation weist große Mängel auf«, so Göhner. Doch aufgrund seiner geopolitischen Bedeutung für Südosteuropa und den Mittelmeerraum sei Hilfe für Griechenland notwendig.