CDU-Kreisverband Herford

Öffentliche Fraktionssitzung zum Thema "Abfallentsorgung"

In einer öffentlichen Fraktionssitzung befasste sich die Rödinghauser CDU mit dem Thema Abfallentsorgung. Neben zahlreichen interessierten Bürger konnte der Fraktionsvorsitzende Thomas Lübeck als Referenten Horst Hartmann aus Kirchlengern begrüßen. Hartmann, Mitglied des CDU-Kreisvorstandes, hat über die zunehmende Vermüllung der Landschaft umfangreich recherchiert und seine Ergebnisse in einem Vortrag zusammen gefasst. Seine persönlichen Visionen präsentierte er mal launig, mal ernst und regte damit zu Diskussionen an. „Wenn die Vegetation in den Wintermonaten nicht so üppig sprießt ist das Problem besonders deutlich zu sehen. Im Sommer überdecken die hohen Gräser vieles.“ Zu jeder Jahreszeit seien aber auch besonders grobe Verstöße sichtbar. Erst vor wenigen Wochen habe er am Waldrand in Rödinghausen eine gezielte wilde Müllentsorgung an mehreren Stellen entdeckt und der Gemeindeverwaltung gemeldet.

In der anschließenden Diskussion nahm das Thema Müllverwiegung in Rödinghausen einen breiten Raum ein. Es herrschte Einigkeit, dass das System der Müllverwiegung, so wie es derzeit in Rödinghausen praktiziert wird, Ungerechtigkeiten schafft. Bei der Abrechnung werden fixe und variable Kosten nicht betriebswirtschaftlich korrekt voneinander getrennt. Dieses führe dazu, dass Familien die Abfallentsorgung für Singelhaushalte subventionieren. Weiterhin wurde diskutiert, in wie fern dieses ungerechte System verantwortlich für eine zunehmende Vermüllung der Landschaft ist. Durch immer weiter steigende Kosten, z. B. für Strom und durch weitere Abgaben – der Bürgermeister plant aktuell gerade Steuererhöhungen für die Gemeinde –wird es für viele Personen finanziell immer schwieriger ihren Abfall vorschriftsmäßig zu entsorgen.
Thomas Lübeck weiß darauf hin, dass die CDU-Fraktion der Gebührenbedarfsrechnung für die Abfallgebühren nicht zugestimmt hat. Insbesondere hält die CDU die Einbeziehung der Kreisumlage Abfall in die Abfallgebühren für rechtlich fragwürdig. Hierdurch werden im Wesentlichen die Kosten für die Nachsorge der alten „Reesbergdeponie“ gedeckt. Somit werden die Bürger über die Abfallgebühren mit Kosten belastet, die in der Vergangenheit angefallen sind und nicht bei der Abfallbeseitigung entstehen.

Verantwortlich:Dirk Blank, Pressesprecher